Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Diskurswächter : Zur Methodik, Legitimität und Rolle des Gerichtshofs im demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess / von Björnstjern Baade.
2017
Formats
| Format | |
|---|---|
| BibTeX | |
| MARCXML | |
| TextMARC | |
| MARC | |
| DublinCore | |
| EndNote | |
| NLM | |
| RefWorks | |
| RIS |
Items
Details
Author
Title
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als Diskurswächter : Zur Methodik, Legitimität und Rolle des Gerichtshofs im demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess / von Björnstjern Baade.
Added Corporate Author
Edition
1st ed. 2017.
Imprint
Berlin, Heidelberg : Springer Berlin Heidelberg : Imprint: Springer, 2017.
Description
XVIII, 545 S. 3 Abb. online resource.
Series
Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, 0172-4770 ; 263.
Formatted Contents Note
Einleitung
Erster Teil: Methodik und Legitimationsbedürftigkeit der Entscheidungen des Gerichtshofs: Die Anwendung der Wiener Vertragsrechtskonvention durch den Gerichtshof
Die objektivistische Kritik der Auslegungspraxis des Gerichtshofs
Kritik und Funktion der Verhältnismäßigkeit
Besondere Rechtsfiguren des Gerichtshofs und ihre methodische Einordnung
Die Rationalität der Entscheidungen des Gerichtshofs
Zwischenergebnis zum Ersten Teil: Das Problem der Letztbegründung und die Sehnsucht nach absoluter Rechtssicherheit
Zweiter Teil: Der Gerichtshof im demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess: Der demokratische-rechtsstaatliche Prozess
Die Funktion der Konventionsrechte
Die Rolle des Gerichtshofs
Schlussbetrachtungen.
Erster Teil: Methodik und Legitimationsbedürftigkeit der Entscheidungen des Gerichtshofs: Die Anwendung der Wiener Vertragsrechtskonvention durch den Gerichtshof
Die objektivistische Kritik der Auslegungspraxis des Gerichtshofs
Kritik und Funktion der Verhältnismäßigkeit
Besondere Rechtsfiguren des Gerichtshofs und ihre methodische Einordnung
Die Rationalität der Entscheidungen des Gerichtshofs
Zwischenergebnis zum Ersten Teil: Das Problem der Letztbegründung und die Sehnsucht nach absoluter Rechtssicherheit
Zweiter Teil: Der Gerichtshof im demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess: Der demokratische-rechtsstaatliche Prozess
Die Funktion der Konventionsrechte
Die Rolle des Gerichtshofs
Schlussbetrachtungen.
Summary
Das Buch nimmt die aktuelle Kritik am EGMR zum Anlass, die Grundsatzfrage zu stellen, welche Rolle dieser gegenüber dem demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess seiner Vertragsstaaten einnehmen sollte. Denn die Kritik an der Legitimität des Gerichtshofs, die momentan im Vereinigten Königreich am drastischsten formuliert wird, wirft berechtigte demokratietheoretische Frage auf und ist ernst zu nehmen. Neben einer detaillierten rechtstheoretischen und -methodischen Bewertung der Rechtsprechung wird die Kritik auch aus staatstheoretischer Sicht behandelt. Hierbei werden jeweils interdisziplinär Erkenntnisse der Philosophie sowie der Sprach- und Politikwissenschaften herangezogen. Nach einer ausführlichen Analyse anhand der Wiener Vertragsrechtskonvention werden objektivistische Auslegungsansätze (wie original meaning oder positivisme sociologique) erörtert und zurückgewiesen. Die Kontrolle der Einhaltung prä-existenter Normen ist als alleiniges Erklärungs- und Rechtfertigungsmodell jedenfalls defizitär. Aufgabe des Gerichtshofs ist es auch, den demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsdiskurs an seine korrekte Funktionsweise zu binden, seine normative Rationalität sicherzustellen sowie hierfür die Tatsachengrundlage zu prüfen. Hierbei kommt der margin of appreciation und dem sie maßgeblich bestimmenden Faktor der Legitimität der kontrollierten Entscheidung besondere Bedeutung zu. Sie verhindert ihrerseits, dass der Gerichtshof aus seiner Rolle fällt, die darin besteht, als Wächter dieses Diskurses einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Institutionen demokratischer Rechtsstaaten ihrer Rolle entsprechen.
Location
www
In
Springer Nature eBook
Available in Other Form
Printed edition:
Linked Resources
Alternate Title
SpringerLink electronic monographs.
Language
German
ISBN
9783662542804
Record Appears in