Eigentumsschutz und Sozialversicherung : Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts / von Pál Sonnevend.
2008
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Title
Eigentumsschutz und Sozialversicherung : Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts / von Pál Sonnevend.
Added Corporate Author
Edition
1st ed. 2008.
Imprint
Berlin, Heidelberg : Springer Berlin Heidelberg : Imprint: Springer, 2008.
Description
XVIII, 262 S. online resource.
Series
Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, 0172-4770 ; 185.
Formatted Contents Note
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Die Entwicklung der Rechtsprechung
Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht
Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers
Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts
Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung
Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen
Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung
Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen
Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik
Das Leistungskriterium
Existenzsicherung
Zusammenfassende Bewertung
Zusammenfassende Bewertung
Summary
Summary.
Die Entwicklung der Rechtsprechung
Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht
Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers
Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts
Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung
Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen
Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung
Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen
Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik
Das Leistungskriterium
Existenzsicherung
Zusammenfassende Bewertung
Zusammenfassende Bewertung
Summary
Summary.
Summary
Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Erträge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschöpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prüfung von Eingriffen in die geschützten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berücksichtigt.
Location
www
In
Springer Nature eBook
Available in Other Form
Printed edition:
Linked Resources
Alternate Title
SpringerLink electronic monographs.
Language
German
ISBN
9783540743231
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