Gesetzestexte
Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG)
Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (Zuteilungsgesetz 2012 - ZuG 2012)
Kommentierung
Einführung
Zweck des Gesetzes
Anwendungsbereich
Begriffsbestimmungen
Emissionsgenehmigung
Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht
Berechtigungen
Nationaler Zuteilungsplan
Verfahren der Planaufstellung, Notifizierung
Zuteilung von Berechtigungen
Zuteilungsverfahren
Überprüfung der Zulassungsentscheidung und Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen
Rechtsbehelfe gegen die Zuteilungsentscheidung
Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften
Emissionshandelsregister
Anwendbarkeit von Vorschriften über das Kreditwesen
Übertragung von Berechtigungen
Durchsetzung der Berichtspflicht
Durchsetzung der Abgabepflicht
Ordnungswidrigkeiten
Zuständigkeiten
Überwachung
Kosten von Amtshandlungen nach diesem Gesetz
Elektronische Kommunikation
Anlagenfonds
Einheitliche Anlage
Übergangsregelung
Zweck des Gesetzes
Anwendungsbereich
Begriffsbestimmungen
Nationale Emissionsziele
Reserve
Vor §§ 6 ff. Geteilte Grundkonzeption für Industrie- und Energieanlagen
Zuteilung für bestehende Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002
Zuteilung für bestehende Anlagen der Energiewirtschaft mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002
Zuteilung für bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme in den Jahren 2003 bis 2007
Zuteilung für Neuanlagen
Einstellung des Betriebes von Anlagen
Kuppelgas
Besondere Härtefallregelung
Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung
Antragsfristen
Überprüfung von Angaben
Kosten der Zuteilung
Ausgabe
Erfüllung der Abgabepflicht
Umfang und Verwendung
Aufkommen
Verfahren
Bußgeldvorschriften
Zuständige Behörde.