Kommunaler Klimaschutz durch Erneuerbare Energien / Wolfgang Kahl, Marcus Schmidtchen.

Einleitung. Hintergrund
Kommunaler Klimaschutz im Mehrebenensystem
Untersuchungsgegenstand
Teil 1. Unmittelbare bundes- und landesgesetzliche Pflichten zur Nutzung von Erneuerbaren Energien. Ab. 1. Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz des Bundes
Entwicklung. Struktur. Bewertung. Perspektive: Einbeziehung des privaten Gebäudebestands
Ab. 2. Landeswärmegesetze. Überblick. Verbliebene Landeskompetenzen. Landesregelungen im Einselnen. Fazit
Teil. 2. Kommunale Handlungsoptionen zur Förderung Erneuerbarer Energien. Ab. 3. Bauplanungsrecht. Bedeutung der Bauleitplanung für den Klimaschutz. Jüngere Reformen der gesetzlichen Grundlagen. Flächennutzungspläne. Bebauugspläne. Städtebauliche Verträge. Städtebauliche Sanierungsmassnahmen. Stadtumbau. Private Initiativen. Ab. 4. Bauordnungsrecht: Kommunale EE-Satzungen. Hintergrund. Ermächtigungsgrundlagen. Die Marburger Solarsatzung. Sonstige bauordnungrechtliche Regelungen. Ab. 5. Energiewirtschaftrecht: Konzessionsverträge. Grundlagen gemeindlicher Konzessionsverträge im Energiebereich. EE-Förderung durch Vereinbarung finanzieller Massnahmen. EE-Förderung durch Vereinbarung nicht-finanzieller Massnahmen. Fazit
Teil 3. Kommunaler Anschluss- und Benutzungszwang und Wärmenetzversorgung. Ab. 6. Klimaschutz durch Wärmenetzversorgung. Praktische Bedeutung von Wärmenetzen. Rechtsgrundlagen des Klimaschutzes durch Wärmenetze. Ab. 7. Neue Gestaltzungsspielräume durch §16 EE WärmeG. Kompetenzfragen. Auswirkungen von §16 EEWärmG auf das Landesrecht. Begrenzung des kommunalen Klimaschutzes. Ab. 8. Vereinbarkeit des Anschluss- und Benutzungswangs mit den Grundrechten. Betroffene Grundrechte. Verhältnismässigkeit eines Anschluss- und Benutzungszwangs an Wärmenetze. Ab. 9. Fernwärme und Nahwärme. Hintergrund. Tradierte juristiches Begrifflichkeit. Nahwärme im Umweltenergierecht. Schlussfolgerungen.
Teil 4. Übergreifende kommunale Klimaschutzplanungen. Ab. 10. Kommunale Energie- und Klimaschutzkonzepte. Einführung. Normative Bezugspunkte. Erstellung. Funktionen und Inhalte. Ab. 11. Kommunale Wärme- und Klimaaktionspläne. Einführung. Orientierungspunkte im Immissionsschutzrecht. Vorschlag für eine gesetzliche Regelung.
Teil 5. Gesamtbewertung und Zusammenfassung. Ab. 12. Kohärenz und Effektivität des Instrumentenverbundes im kommunalen Klimaschutzrecht. Vorbemerkung. Entwicklung des Instrumentenverbundes- Status quo und Perspektiven. Effektive Umsetzung im Mehrebenensystem. Effektive Umsetzung durch Akzeptanz. Ab. 13. Zusammenfassung. Einleitung. Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz des Bundes (§1). Landeswärmegesetze (§2). Bauplanungsrecht (§3). Bauordnungsrecht (§4). Energiewirtschaftsrecht: Konzessionsverträge (§5). Kommunaler Anschluss- und Benutzungswang und Wärmenetzversorgung (§§6-9). Klimaschutzkonzepte und Wärme-/Klimaaktionspläne (§§10-11). Gesamtbewertung (§12).